Gorch Fock in See ©Bundeswehr/Schönbrodt

Drei ungeheuerliche Vorgänge in der Bundeswehr sind in dieser Woche zeitgleich ans Tageslicht getreten: der Vorwurf es sei übermäßiger Druck der Stammbesetzung auf die Kadetten auf der Gorch Fock bis hin zu Nötigung ausgeübt worden, geöffnete Briefe von SoldatInnen, die in Afghanistan stationiert sind und der Todesfall eines Soldaten, bei dem unterschiedliche Versionen kursieren: Von Selbstmord bis zur fährlässigen Tötung.

Sie alle fallen auf den Verteidigungsminister zu Guttenberg zurück, der sein Image von Mister Klartext und Wahrheit aufgebaut hat und pflegt. Dieser Anspruch fällt gerade wie ein Kartenhaus zusammen. Im Verteidigungsausschuss brodelt es – nicht nur bei der Opposition. Teilweise wusste er es wohl nicht besser, teilweise hat er das Parlament falsch und unvollständig informieren lassen. Denn alle drei Vorfälle wurden durch den Wehrbeauftragten und nicht durch die Vertreter des Ministeriums den Abgeordneten bekannt. Ob Vertuschung oder Chaos dahintersteckt, ist noch die Frage. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, mit dieser Informationspolitik hat die schwarz-gelbe Regierung diesen Grundsatz einmal mehr verletzt.

Die Debatte und die kritischen Fragen von Parlament, Medien und Öffentlichkeit werden nicht abreißen. Denn es geht nicht darum, dem Minister ein paar Kratzer zu verpassen, sondern unsere Rechte einzufordern und aufzuklären:  Entsprechen die geäußerten Vorwürfe der Wahrheit?  Falls ja, haben wir es mit Einzelfällen und Führungsversagen einzelner Personen zu tun, oder gibt es strukturellen Handlungsbedarf – nicht nur in Hinblick auf Information und Kontrolle, sondern auch auf die Prinzipien der Inneren Führung? Diese Frage muss – unaufgeregt und ohne Vorverurteilungen, aber auch gründlich und unvoreingenommen – geklärt werden. Auch und gerade im Sinne der Soldatinnen und Soldaten.

Gerade das wird Minister zu Guttenberg nun verhindern. Auch er hat angekündigt aufzuklären, aber sich dann doch anders entschieden.  Was genau passiert ist, wer schuld ist, hat er zu einem großen Teil einfach schon einmal selbst entschieden.  Zu Guttenberg beruft den Kommandanten der Gorch Fock, Norbert Schatz, ab um seine eigene Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Zeitgleich ist  eine Untersuchungskommission unter Beteiligung des Wehrbeauftragten auf dem Weg zur Gorch Fock und der Minister kündigt selbst eine weitere Kommission hierzu an  – aber eigentlich hat er ohnehin mit der Abberufung bereits eine drastische Konsequenz gezogen.

Was wieder einmal typisch ist: Die Abgeordneten erfahren von solchen Maßnahmen aus der Presse, in der Regel aus der BILD-Zeitung, nicht vom Minister direkt. Es stellt sich ohnehin die Frage: Was hat sich seit der am Mittwoch bekannt gewordenen Eingaben eigentlich geändert? Außer, dass der Minister im Bundestag und medial unter Druck geraten war, weil er seinen Laden nicht im Griff hat.

So sehr man die drei jetzt bekannt gewordenen Fälle weder miteinander, noch mit der Kunduz-Bombardierung vergleichen kann, irgendwie war da was. Erst Minister Klartext spielen, dann keine Ahnung haben wollen, dann schnell jemanden entlassen, um sich selbst zu entlasten und handlungsfähig zu scheinen. Diese Strategie erinnert doch sehr an die Situation nach der Kunduz-Bombadierung.

Aus dem Informationsdesaster bei der Kunduz-Affäre hat der Minister anscheinend weder etwas gelernt, noch konnte er die Probleme in seinem Haus lösen – darüber kann auch kein rühriger Aktionsimus und keine weitere Ankündigungspolitik hinwegtäuschen.